Ratssaal und Fraktionsräume
27.
04.22
Ratssaal und Fraktionsräume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hat sich wieder ein umfangreiches und abwechslungsreiches Programm gestellt.
Zu Beginn können die Bürger Fragen stellen, die der Bürgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen*innen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung.
Weitere Tagesordnung:
| 3 | Top | Erlass einer Satzung über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds auf Grundlage IHK |
| Beschreibung | Wer die Ortskerne von Aldekerk oder Nieukerk attraktiver gestalten will, kann einen Zuschuss bekommen. Dazu ist eine Satzung erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 228) | |
| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | Gründung eines Beirates für Menschen mit Einschränkungen und Senioren |
| Beschreibung | Die BVK hat diesen Beirat angeregt. Die Verwaltung argumentiert dagegen und schlägt Ablehnung vor. Bei Ablehnung der BVK-Mitglieder stimmten aie Ausschuss-Mitglieder für den Verwaltungsvorschlag. (Vorlage 220) | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | CDU: „Pop Up Parlament“ an Kerkener Schulen |
| Beschreibung | Dieser unser Antrag sieht statt eines ständigen Jugendparlaments, das in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde, eine Alternative vor. Die Verwaltung soll das mit den Schulen abstimmen und die Kosten ermitteln. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 223) | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in unserer Gemeinde in 2022 |
| Beschreibung | Der Werbering hat beantragt, die Geschäfte in Nieukerk am 7.8. für das Webermarktfest und am 16.10. für das Oktoberfest jeweils zwischen 13 und 18 Uhr zu öffnen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 218) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Gebührenkalkulation „Offener Ganztag“ |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr gibt es eine Nachbetrachtung sowie eine Kalkulation für das kommende Schuljahr. Danach sollen die Beiträge steigen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 219) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung „Offener Ganztag“ |
| Beschreibung | Im Ergebnis der Kalkulation unter 7. ist die entsprechende Satzung zu ändern.Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 229) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Gebührenkalkulation „Verlässliche Grundschule“ |
| Beschreibung | Ähnliches wie unter 7. ist für die Schulbegleitung zwischen 8 und 13 Uhr zu beraten. Auch hier sollen sich die Gebühren erhöhen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 222) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung „Verlässliche Grundschule“ |
| Beschreibung | Das ist die Folge aus dem Beschluss unter 9. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 230) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 14 | Top | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau Nordstraße |
| 15 | Top | Erwerb von Grundstücken |
Die letzten beiden Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- IHK = Integriertes Handlungskonzept (langfristiges Konzept zur Entwicklung der Ortschaften Aldekerk und Nieukerk)