CDU

Ergebnis, Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsräume
27. 06.18
Ratssaal und Fraktionsräume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss gab es zwei Tagesordnungpunkte.
Zu Beginn konnten die Bürger Fragen stellen, die der Bürgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung.

Weitere Tagesordnung:

3 Top Jugendheim Aldekerk
Beschreibung Die Gemeinde will möglichereise das Jugendheim in Aldekerk kaufen. In der Vorlage gibt es einige Informationen. (Vorlage 462)
Es gab eine Diskussion. Dabei wurde klargestellt, dass
– durch den Beschluss die klare Kaufabsicht geäußert wird
– der Bürgermeister beauftragt wird, einen entsprechenden Kaufvertrag mit bestimmten Bedingungen zu verhandeln. Dieser wird im HFWA und Rat besprochen.
– für die anwesenden Gruppen ein angemessenes Nutzungsentgelt erhoben wird,
– ein weiteres Nutzungskonzept besprochen wird, wenn der Bau des Pfarrheimes der Vollendung entgegen geht. Dies soll im SKS und Rat besprochen werden.
Im Ergebnis stimmten die Ausschussmitglieder für den Kauf, dagegen waren die Mitglieder der BVK (es war allerdings nicht zu erkennen, warum).
Der abschließende Beschluss erfolgt im Rat am 12.7.2018.
CDU-Stimme Die CDU sieht dieses zentrale Gebäude in Aldekerk für Wesentlich bei der Entwicklung des Ortes. Es erscheint uns besser, selbst zu handeln als anderen Privaten die Initiative zu überlassen. Was später (ca. 3 Jahre) passiert, ist natülicherweise noch offen. Zunächst bleibt alles beim bisherigen Stand.
4 Top Einführung einer zusätzliche Fragestunde für Einwohner
Beschreibung Die BVK hat beantragt, dass eine zusätzliche Fragestunden nach der Tagesordnung eingebaut wird. Die Verwaltung schlägt aus mehreren Gründen Ablehnung vor. Dazu gehört, dass entsprechende Beschlüsse schon gefasst sind, die Fragen möglicherweise zu spät kämen. Außerdem gibt es schon jetzt vielfältige Kontakte der Bürger zu den Ratsmitgliedern, so dass viele Problematiken besprochen sind. (Vorlage 458)
Ohne Aussprache wurde der Antrag gegen die Stimmen der BVK abgelehnt.
CDU-Stimme Die CDU sieht außerdem, dass bei sehr wichtigen, weitreichenden Problematiken auch bisher schon die Sitzungen zu Fragen unterbrochen wurden. Außerdem hält sie die unmittelbaren Bürgergespräche für wichtiger als ein Frage/Antwort-Punkt mit Bürgermeister und Verwaltung.
Es wäre auch fragwürdig, politische Diskussionen mit einer Vielzahl von Bürgern in Ausschuss- und/oder Ratssitzungen zu verlagern. Diese Sitzungen würden dann stark ausgedehnt. Und Besichtigungen vor Ort, sachliche Information würden erschwert.Die Kerkener CDU-Ratsmitglieder sind einfach zu erreichen, sie wohnen in allen Ortsteilen, nahe den Bürgern.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan