CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsräume
05. 02.20
Ratssaal und Fraktionsräume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich wieder ein sehr umfangreiches Programm gestellt.

3 Top Antrag ATV Erweiterung und Modernisierung der Besuchertoiletten in der Vogteihalle
Beschreibung Die sehr kleine und alte Toilettenanlage reicht häufig nicht mehr aus. Es sollen 150.000 € investiert werden. (Vorlage 682)
Die CDU möchte darüber hinaus ein Gesamtkonzept aller erforderlichen Maßnahmen, z.B. energetische Sanierung. Doch vorab können die Toilettenanlagen gebaut werden.
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Die Vogteihalle ist Aushängeschild der Gemeinde Kerken und auch in ihrem Eigentum. Sie wird von 3 Vereinen genutzt.
4 Top Kontrolle Umsetzung von Ratsbeschlüssen
Beschreibung BVK-Antrag. Es sollen verschiedene Berichte zu gefassten Beschlüssen laufend gegeben werden. Verwaltung schlägt Ablehnung vor, da schon in vielerlei Form informiert wird. Außerdem will die BVK Berichterstattung über alle Vergaben ab 10.000 €. (Vorlage 672)
CDU möchte den Antrag ablehnen. Gleichzeitig wird beantragt, die Informationen zu den Beschlüssen zu systematisieren und digitalisieren. Dazu besonders geeignet ist das Ratsinformationssystem.
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
5 Top Gewährung von Zuschüssen für die Anschaffung von Stoffwindeln
Beschreibung BVK-Antrag. Verwaltung schlägt Ablehnung vor, da der ökologische Nutzen von Stoffwindeln sehr gering ist. (Vorlage 677)
Bei Gegenstimmen der BVK so beschlossen.
CDU-Stimme Zu den Argumenten der Verwaltung kommt noch ein erhöhter Verwaltungsaufwand.
6 Top Anmietung des Gebäudes Sparkasse Nieukerk
Beschreibung Aus dem Auftrag des Rates vom 25.9.2019 hat der Bürgermeister mit der Sparkasse gesprochen. Das Ergebnis wird hier vorgestellt. (Vorlage 684)
Nur zur Kenntnis.
CDU-Stimme
7 Top Ausschreibung der Müllabfuhr
Beschreibung Ende 2021 läuft der Vertrag mit dem Müllabfuhrunternehmen ab. Zusammen mit den Gemeinden Issum, Rheurdt, Straelen und Wachtendonk soll ein neuer Vertrag ausgeschrieben werden. (Vorlage 676)
CDU wünscht, Alternativangebote für Verfahren mit Identifikationsverfahren und ohne auszuschreiben.
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
8 Top Beschluss Haushaltsplan 2020 mit Anlagen
Beschreibung Die Vorberatungen des Zahlenwerkes 2020 hat in den Fraktionen stattgefunden. Anträge sind gestellt. An dieser Stelle erfolgt der Beschluss. (Vorlage 678)
Es gab noch Ergänzungen und Nachfragen, danach einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
12 Top Bestellung von Stellvertretern des Bürgermeisters und eines Kämmerers
13 Top Erwerb von Grundstücken

Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan