CDU

Gemeinderat 03.04.2019 um 18:00 Uhr

23. 03.19

Der Kerkener Gemeinderat hat sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
Zu Beginn können die Bürger Fragen stellen, die der Bürgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung. Dem folgen Berichte der Ratskollegen, die an Sitzungen von Gremien oder sonstigen Organen teilgenommen haben.

Weitere Tagesordnung:

4 Top Windenergie – Aktueller Sachstand
Beschreibung
CDU-Stimme Wir sind gespannt
5 Top Ärztliche Versorgung – runder Tisch
Beschreibung Die SPD hatte dies bentragt. In einer qualitativ guten Vorlage seitens der Verwaltung wurde die rechtliche Lage dargestellt. Die Verwaltung schlägt vor, einen Runden Tisch zu organisieren. Dabei sind insbesondere die Hinweise der praktizierenden Ärzte wichtig. (Vorlage 556)
CDU-Stimme Wir werden dem zustimmen, beantragen aber zunächst eine Bestandsaufnahme sowie eine Bedarfsberechnung der Kassenärztlichen Vereinigung.
6 Top BP Nk 6 – Paeschensdyck, hier Bebauung Kleine Bleiche
Beschreibung Es geht um das Gelände an der Kleinen Bleiche ggü. Beginenweg, ehemalige Weberei.
In der Sitzung des BUP am 5.2. gab es intensive Diskussionen, da die Vorlage nur einen kleinen Ausschnitt der Bebauungsplanung darstellte.
In der Ratssitzung am 20.2. stellte der in der Nachbarschaft wohnende Architekt seine Gesamtplanung vor. Und er hatte auch ein Modell erstellt.
Es geht nur um eine kleine Änderung, nicht, wie vielfach angenommen war, um eine grundsätzliche Erlaubnis für die Bebauung. Wird der Änderungsantrag genehmigt, kann der Architekt das Staffelgeschoss statt 66,7 % jetzt bis zu 75 % des darunter liegenden Geschosses bauen. Das wertet die obere Wohnung etwas auf.
Es gab wieder heftige Diskussionen. In der BUP gab es ein Patt, so das der Änderungsantrag abgelehnt wurde. Die endgültige Abstimmung erfolgt im Rat. (Vorlage 550)
CDU-Stimme
7 Top Erweiterung WBV – Grundsatzentscheidung
Beschreibung Der Wasser- und Bodenverband Gelderner Fleuth, der auf dem Gelände des Bauhofes seinen Bauhof unterhält, möchte sich erweitern. Nach Darstellung der Verwaltung spricht nichts dagegen.
Wir haben uns das vor Ort angesehen.  (Vorlage 558)
CDU-Stimme Wir werden zustimmen.
8 Top Verkaufsoffene Sonntage
Beschreibung Wie in jedem Jahr wird beantragt, an bestimmten Sonntagen die Geschäfte öffnen zu dürfen. Diesmal ist es ausschließlich Nieukerk. Der Werbering möchte am 5.5. das traditionelle Webermarktfest und am 13.10. das ebenso traditionelle Oktoberfest feiern.  (Vorlage 559)
CDU-Stimme Wir stimmen zu.
9 Top Ausbau Dorfstraße – Einbindung externer Grundstücke
Beschreibung Der letzte Bauabschnitt der Sanierung Dorfstraße steht an. 361 der 5.746 qm gehören zum Kempener Stadtgebiet. Über eine Vereinbarung soll erreicht werden, dass auch dieser Teil mit bearbeitet wird, die Kosten tragen Anwohner und die Gemeinde Kerken. (Vorlage 553)
CDU-Stimme Wir tragen das mit.
10 Top Namensgebung Sporthalle der Robert-Jungk-Gesamtschule, Antrag ATV
Beschreibung Der ATV hatte beantragt, der Halle einen Namen zu geben und hatte „Sportzentrum Aldekerk“ vorgeschlagen. Im Dezember hatte es weitere Vorschläge gegeben und eine intensive Diskussion. Der Punkt wurde damals verschoben.  (Vorlage 514)
CDU-Stimme Wir werden dem zumindest mehrheitlich zustimmen.

Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan